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by • Mai 7, 2017 • SozialrechtComments (0)165

Rückzahlung von Hartz IV? Rechtslage?

Dann muss man Hartz4 nach der Arbeitsaufnahme zurückzahlen

Hat man den Weg nach der Arbeitslosigkeit und Hartz4 überstanden und den Weg in die Arbeitswelt zurückgefunden, kann damit auch gleich ein Problem beginnen. Denn beim Überganz zwischen dem Bezug von Hartz4 und dem Empfang vom Arbeitslohn ist ein Spannungsfeld. Den bis man seinen ersten Arbeitslohn bekommt, hat man auch Hartz4 empfangen.

Natürlich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage nach der Rückzahlung? Grundsätzlich kommt es hierbei darauf an, auch ob sich mit der Aufnahme vom Arbeitslohn überhaupt der Anspruch von Hartz4 verwirkt ist. Ist nämlich der Arbeitslohn geringer als der Anspruch von Hartz4, erfolgt natürlich keine Rückzahlung. Vielmehr erhält man weiterhin Harzt4 als Aufstocker, die Höhe ergibt sich dann aus der Differenz zwischen dem Arbeitslohn und dem Anspruch.

Natürlich gilt auch in einem solchen Fall, der Bezug der Aufstockung hält nur so lange an, wie man diesen auch benötigt. Steigt das Einkommen durch eine Lohnsteigerung, kann es zu einer Zurückzahlung kommen.

Das ist maßgeblich bei der Zurückzahlung

muss man hartz 4 zurückzahlen wenn man wieder einen job hat, ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Nimmt man zum Beispiel im Monat April eine Arbeit auf und erhält dafür rückwirkend Lohn und auch Hartz4, so wird dieses auf den Arbeitslohn angerechnet. Man spricht hier vom sogenannten Zuflussprinzip. Übersteigt das Einkommen den Anspruch, so muss man diese Überzahlung entweder anteilig oder voll zurückbezahlen.

Die Frage: „Muss man Hartz 4 zurückzahlen, wenn man wieder einen Job hat„, wird individuell nach dem Empfang vom Arbeitslohn und anhand der Abrechnung durch die Arbeitsagentur berechnet. Kleiner Hinweis noch zur Berechnung, maßgeblich ist hierbei nicht der Bruttolohn. Vielmehr zählt hier ausschließlich der Nettolohn nach Abzug aller Steuern und auch der tatsächliche Erhalt auf dem Konto. Das wird bei der Berechnung als das anrechenbare Einkommen bezeichnet. Neben dem Nettolohn ist bei der Berechnung aber auch von Bedeutung der Hartz4 Anspruch, das ist neben der Regelleistung, auch die Absetzungsbeträge und den Selbstbehalt.

Hat das Arbeitsamt hier Ermessen

Im Verwaltungsrecht aber auch im Sozialrecht unterscheidet man Ermessenentscheidungen und gebundene Entscheidungen! Bei gebundenen Entscheidungen muss die Behörde handeln, wenn die Voraussetzungen der Norm gegeben sind. Bei der Ermessensentscheidung kann die Behörde je nach Einzelfall sich für- oder gegen die Anwendung der Vorschrift entscheiden. Dies ist dann regelmäßig in der Entscheidung zu begründen.

Aus der Zusammenführung dieser Zahlen, also dem anrechenbaren Einkommen und dem Leistungsanspruch, ergibt sich die Höhe der Rückzahlung oder einem weiteren Bezug. Rechtsgrundlage bei der Berechnung ist das Sozialgesetzbuch, der Arbeitsagentur obliegt hier keine freie Ermessensentscheidung.

Keine vorauseilende Einstellung

Aus den genannten Gründen kann man jedem Empfänger von Hartz4 zur Vorsicht bei der Aufnahme von einer Arbeit raten. Wer dieses mögliches Problem mit der Überschneidung von Hartz4 und Arbeitslohn umgehen möchte, kann sich natürlich auch selbst abmelden. Durch die Arbeitsagentur selbst, erfolgt keine vorauseilende Einstellung der Leistung Hartz4. Das ist sogar gesetzlich verboten.

Natürlich muss man beachten, dass man die Aufnahme einer Arbeit, unabhängig von der Art der Beschäftigung, der Arbeitsagentur mitteilen muss. Macht man das nicht und es kommt zu einem längeren Doppelbezug von Hartz4 und Arbeitslohn, so kann es natürlich auch zu einer größeren Rückzahlung und Strafen kommen.

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